…und das FG Köln auch

aus der Entscheidung des FG Köln Az: 15 K 4853/03

… bereit, die im Schreiben vom 22.11.2004 getätigten Aussagen der Stadtverwaltung I auch regierungsamtlich bestätigen zu lassen. Sie weist im Hinblick auf die besonderen Anforderungen des § 90 Abs. 2 AO bei Auslandssachverhalten jedoch auf folgendes hin: Wenn man die im Urteil des BFH vom 7.11.2001 dargelegten Grundsätze auf den vorliegenden Fall übertrage, könne, wie bei dem dort entschiedenen Pferdezuchtbetrieb, von der Vermutung der fehlenden Gewinnerzielungsabsicht ausgegangen werden. Eine diesbezügliche offizielle Aussage der Museumsdirektion enthalte auch das eingereichte Schreiben vom 22.11.2004. Diese offizielle ausländische Bestätigung werde untermauert durch frei zugängliche inländische Informationsquellen. So erläutere die Internet-Seite „Wikipedia – Die freie Enzyklopädie“ zum Thema „I“, Stichwort Kultur:
24

„I (…) hat das Image einer Kulturwüste, in der man sich nur um das Geldverdienen kümmert. Um dieser Meinung entgegenzutreten, gibt es in I eine steigende Anzahl von Museen und Kulturveranstaltungen, die von der Regierung subventioniert werden.“
25

Zum Stichwort „Museen“ werde ergänzend ausgeführt:
26

„Der Eintritt zu vielen Museen ist sehr günstig oder gar kostenlos“.
27

Diese Informationen würden die allgemeine Vermutung bestätigen, dass öffentliche Museumsbetriebe nicht mit Einkunftserzielungsabsicht betrieben werden. Wenngleich die Klägerin hinsichtlich des Merkmals der Einkunftserzielungsabsicht nach der Diktion des BFH keine Beweislast treffe, könne die fehlende Einkunftserzielungsabsicht des Kunstmuseums der Stadt I vorliegend aus allgemeinen Vermutungssätzen sowie aus der schriftlichen Bestätigung der Museumsdirektion sowie allgemein zugänglichen Informationsquellen konkret nachgewiesen werden.

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